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Gemeinde Großaitingen
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Update 01.04.20: Ausgangsbeschränkung in Bayern


Erwin Goßner, Erster BürgermeisterLiebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

angesichts der weltweiten Entwicklung der Corona-Pandemie haben die Ministerpräsidenten aller Bundesländer sich dazu entschlossen, einschneidende Maßnahme gegen die Verbreitung des Virus Covid-19 zu ergreifen.

Diese in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland noch nie dagewesene Krisensituation stellt alle Menschen vor große Herausforderungen und verlangt von jedem Solidarität und Rücksichtnahme. Auch unsere Gemeinde kann und darf sich dem nicht verschließen. Mittlerweile liegen viele Erkenntnisse vor, aus denen sich hilfreiche Hinweise, Empfehlungen sowie klare und eindeutige Anordnungen entwickelt haben. Für mich hatte von Anfang an Ihre Gesundheit und Ihr Wohlergehen oberste Priorität, von Ihnen sowie von allen Mitarbeitern der Verwaltung und der Gemeinde, für die ich ebenfalls die Verantwortung trage. Wichtige Maßnahmen, die zur Aufrechterhaltung der gemeindlichen Wasserversorgung und der Abwasserentsorgung notwendig sind, habe ich bereits Mitte März getroffen.

Die Gemeinde und die Pfarreiengemeinschaft Großaitingen bieten Personen, die aufgrund von Vorerkrankungen, eines geschwächten Immunsystems, fortgeschrittenen Alters oder der Zugehörigkeit zu einer sonstigen Risikogruppe ihre Einkäufe und Besorgungen nicht selbst erledigen dürfen oder möchten, Hilfe an (siehe Rundschreiben).

Ausgangsbeschränkungen
Der Bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Regierungsverantwortliche sahen sich angesichts von Vorkommnissen und Entwicklungen im Freistaat eigenen Angaben zufolge zur Verlängerung dieser Maßnahme gezwungen. Die ursprünglich für zwei Wochen erlassene Ausgangsbeschränkung trat in der Nacht vom 20. auf 21. März um 0.00 Uhr in Kraft. Die Allgemeinverfügung basiert auf § 28 Abs. 1 Satz 1 und 2 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Verbindung mit § 65 Satz 2 Nr. 2 der Zuständigkeitsverordnung (ZustV).

Seit dem 23. März 2020 gilt eine aktualisierte Positivliste von Geschäften, die als ergänzende Auslegungshilfe für die Allgemeinverfügungen dient und in der auf bekanntgewordene Zweifelsfälle eingegangen wird.

Auf den Internet-Seiten des Landratsamts Augsburg finden sich Antworten und Hinweise zu vielen Fragen rund um Corona, unter anderem zur Kinderbetreuung, für Unternehmen oder Empfehlungen für Nachbarschaftshilfen.

Allgemeinverfügung
1. Jeder wird angehalten, die physischen und sozialen Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren. Wo immer möglich ist ein Mindestabstand zwischen zwei Personen von 1,5 m einzuhalten.
2. Untersagt werden Gastronomiebetriebe jeder Art. Ausgenommen ist die Abgabe und Lieferung von mitnahmefähigen Speisen.
3. Untersagt wird der Besuch von
a) Krankenhäusern sowie Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, in denen eine den Krankenhäusern vergleichbare medizinische Versorgung erfolgt (Einrichtungen nach § 23 Abs. 3 Nr. 1 und 3 IfSG); ausgenommen hiervon sind Geburts- und Kinderstationen für engste Angehörige und Palliativstationen und Hospize,
b) vollstationären Einrichtungen der Pflege gem. § 71 Abs. 2 des Elften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XI),
c) Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen im Sinne des § 2 Abs. 1 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch (SGB IX), in denen Leistungen der Eingliederungshilfe über Tag und Nacht erbracht werden,
d) ambulant betreuten Wohngemeinschaften nach Art. 2 Abs. 3 Pflegewohnqualitätsgesetz (PfleWoqG) zum Zwecke der außerklinischen Intensivpflege (IntensivpflegeWGs), in denen ambulante Pflegedienste gemäß § 23 Abs. 6a IfSG Dienstleistungen erbringen und
e) Altenheimen und Seniorenresidenzen.
4. Das Verlassen der eigenen Wohnung ist nur bei Vorliegen triftiger Gründe erlaubt.

Weitere ausführliche Informationen und Begründungen enthält die Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 20.03.2020, Az. Z6a-G8000-2020/122-98

Gemeinde Großaitingen
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Am Alten Markt 3
86845 Großaitingen
Tel.: 08203 9600-0
E-Mail: Kontakt
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Am Alten Markt 3 | 86845 Großaitingen | Tel.: 08203 9600-0 | E-Mail: Kontakt

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Am Alten Markt 3 | 86845 Großaitingen | Tel.: 08203 9600-0 | poststelle@grossaitingen.de
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